Beginn: ca. 17.15 Uhr. Ende: ca. 19.20 Uhr

TeilnehmerInnen: Elmar Erkens (ab 18:50), Carola Iller, Martin Jordan, Mario Käse, Birgitt Lutz-Kunisch, Cecile Sandten, Joachim Schalthöfer, Andrew Winter (kurz um ca. 19:00), Gerhard Zacharias.

Entschuldigt:: Peter Ansorge, Elmar Erkens.

Gäste: Norbert Krischke, FB 11 Protokoll: Joachim Schalthöfer (eingesprungen)

TOP 1: Berichte: Zunächst keine.

Nach einer Pause zum allgemeinen Lesen des Vorschlags der AS-AG "BremHG" für die AS-Stellungnahme wurde diese während der folgenden zwei Stunden von Gerhard kommentiert und zu einigen bestimmten Punkten entwickeltenn sich kurze Diskussionen. Dazu wurde ebenfalls die einigen vorliegende Synopse des aktuellen BremHG, des Koalitionsentwurfs und des Entwurfs der Bündnis-Grünen herangezogen. Der Vorstand soll dann in den nächsten drei Wochen unsere Stellungnahme formulieren, mit dem KRAM am 11.1.99 beschließen und auf den Anhörungen am 20./21. Januar 1999 in der Bürgerschaft vertreten.

Es mußte festgestellt werden, daß das letzte Sitzung verabredete Verfahen zur KRAM-internen Informationsaufbereitung zum BremHG-Entwurf von keinem KRAM-Mitglied eingehalten wurde. Elmar hatte zehn Kopien der Synopse gemacht, welche nicht abgeholt wurden, und niemand hatte Elmar Kurzvorschläge oder Stichsätze für die Erarbeitung unserer Stellungnahme zugemailt.

Hier die wesentlichsten Diskussionsergebnisse für unsere Stellungnahme bezogen auf die angegebenen Unterpunkte des AG-Vorschlags (in der Anlage):

Zu II,2. "AS-Haushaltsausschuß":

Sollte mit Beschlußfassungskompetenz im Gesetz festgeschrieben werden.

Zu II,6. "Rektorat, Wahl/Abwahl":

Der neue große Akademische Senat sollte viertelparitätisch besetzt werden.

Zu II,8. "Personalstruktur":

Der Satz "LfBA sollen Aufgaben selbstständig wahrnehmen" muß im Gestz bleiben.

Daß im Gesetzesentwurf Aussagen zur Befristung von WiMi-Verträgen fehlen, wird begrüßt. Aber im HRG sollen dazu Regellungen sein (http://www.bmbf.de/deutsch/veroeff/magazin/mag97/kw49/hrg.htm). Die HRK hat ebenfalls ein Papier zur Personalstruktur letzten September fertiggestellt und die Bundesregierung will die Personalstruktur neu aufrollen.

Zu II,9. "Frauenbeauftragte": Die ebenfalls vorliegende Stellungnahme der ZKFF (in der Anlage) ist schon teilweise überholt, da das Landesgleichstellungsgesetz (LGG) nicht durch das neue BremHG außerkraftgesetzt werden soll.

Einschub, da Andrew nur kurz kommen konnte zur Absprache des Begrüßungstreffens:

TOP 1: Berichte: Begrüßungstreffen. Es findet am 16.12.1998 um 17:00 wie vereinbart in der Wilhelm-Herbst-Straße (WHS) statt. Es liegen bisher 13 Anmeldungen vor. Allerdings ist noch nicht klar, ob jemand vom Personalrat oder vom Rektorat kommen wird. Auch wird Joachim die Moderation übernehmen, da Elmar kurzfristig eine "Stand-by-Fortbildung" für diese Woche bekommen hat und erst spät aus

Hannover dazukommen wird.

TOP 2: Reform des BremHG — Erarbeitung einer KRAM-Position, Fortsetzung

Zu II,14. "Doktoranden-Vertretung im AStA": Ist nicht notwendig, da auch die Doktoranden, welche keinen Arbeitsvertrag haben, schon durch den KRAM laut Satzung vertreten werden.

Schließlich fordern wir, daß die Möglichkeit der Mitarbeiter/Mitarbeitinnen-Gruppenkollegien auch zukünftig im Gesetz festgeschrieben bleiben sollen.

TOP 3: Verschiedenes: keine Bemerkungen